Brief unserer Europa-Abgeordneten

Petra Kammerevert


Liebe Leserinnen,

liebe Leser,


so früh wie kein anderer deutscher Regierungschef vor ihm, ist Olaf Scholz zu seinem Antrittsbesuch nach Brüssel gereist und hat damit die neue Entschlossenheit der Ampelkoalition in der Europapolitik bekräftigt. Unter dem sozialdemokratisch geführten Bündnis wird Europa kein marginaler Teil der deutschen Regierungspolitik mehr sein, sondern ins Zentrum rücken. Deshalb verwundert es auch nicht, dass Scholz in seiner ersten Regierungserklärung deutlich betont hat, dass das Instrument der deutschen Europapolitik nicht die schnelle innenpolitische Schlagzeile sein wird, sondern vielmehr die Bereitschaft, Brücken zu bauen durch beständiges Engagement und Verhandlungen auf Augenhöhe. Bei allen nationalen Differenzen in der Sache erwarten die Bürgerinnen und Bürger nämlich, dass Europa handlungsfähig ist und das auch weiterhin bleibt. Uns Sozialdemokraten ist bewusst, dass wir eine europäische Kultur des konstruktiven Streits im Sinne eines gemeinsamen Ringens um den besten Weg brauchen. Deshalb ist es folgerichtig, dass Olaf Scholz sich nun für die Abschaffung der Einstimmigkeit in der EU ausgesprochen hat. Es muss zur Regel werden, dass die EU-Regierungen mit qualifizierter Mehrheit entscheiden können. Dies wäre ein weiterer Meilenstein auf dem steinigen Weg der europäischen Kooperation. Wir Sozialdemokraten werden Olaf Scholz im Europäischen Parlament nach Kräften unterstützen. Und mit dem Wiederaufbauprogramm haben wir auch auf europäischer Ebene eine starke gemeinsame Antwort auf die Folgen der Corona-Krise gegeben. Das Wiederaufbauprogramm ist ein Signal des Aufbruchs und des europäischen Zusammenhalts. Wir wollen es nutzen, um Europa resilienter und zukunftsfähiger zu machen. Mit der Ampelkoalition an unserer Seite, werden wir die europäischen Herausforderungen hoffentlich noch mutiger und kraftvoller angehen können.


Mit diesem abschließenden Blick auf die kommende Zeit, wünsche ich Ihnen/Euch und Ihren/Euren Familien ein schönes Weihnachtsfest und einen guten Start in das neue Jahr voller Mut, Kraft und Zuversicht


Herzlichst

Ihre/Eure

Petra Kammerevert




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